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Chronologie des Projekts «Nationaler Adressdienst»

Nationaler Adressdienst für die öffentliche Hand

Im Dezember 2020 hat der Bundesrat die Ergebnisse der Vernehmlassung zum Adressdienstgesetz zur Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen festgelegt. Das BFS hat den Auftrag erhalten, einzelne Anliegen aus der Vernehmlassung bis Mitte 2021 zu prüfen und in einem weiteren Schritt die Botschaft auszuarbeiten.

Mit dem Adressdienstgesetz soll die Grundlage geschaffen werden, damit das BFS einen nationalen Adressdienst (NAD) bereitstellen kann. Gemeinden, Kantone und die Bundesverwaltung sowie zugriffsberechtigte Dritte sollen zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben auf aktuelle und ehemalige Wohnadressen der Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz zugreifen können. Ziel ist, die Verwaltungsabläufe in Zusammenhang mit der Abfrage von Adressen zu vereinfachen und es den zugriffsberechtigten Stellen zu ermöglichen, ihre Aufgaben effizienter zu erfüllen.

Das Vernehmlassungsverfahren zum Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen (Adressdienstgesetz, ADG) wurde am 16. August 2019 eröffnet und dauerte bis zum 22. November 2019. 2020 hat das BFS zusätzliche Rücksprachen durchgeführt und den Ergebnisbericht zur Vernehmlassung ausgearbeitet. Der Aufbau eines nationalen Adressdienstes für Verwaltungsaufgaben findet weitgehend Zustimmung. Am 11. Dezember 2020 hat der Bundesrat die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen festgelegt.

Einzelne Anliegen aus der Vernehmlassung sollen mit den Kantonen und Gemeinden geprüft und in der Botschaft berücksichtigt werden. Das BFS hat den Auftrag erhalten, bis Mitte 2021 die notwendigen Abklärungen vorzunehmen und in einem weiteren Schritt die Botschaft auszuarbeiten. Die Kenntnisnahme des Prüfberichts und der Abschluss der Ämterkonsultation zur Botschaft sind Amtsziele für das Jahr 2021. Die Botschaft soll Anfang 2022 vom Bundesrat verabschiedet werden. Die Freigabe für die Realisierung des Dienstes hängt von den Beratungen im Parlament ab und wird gemäss heutiger Planung 2022/2023 erwartet. Der Projektabschluss ist auf Ende 2023 terminiert.

Das Projekt «Nationaler Adressdienst» ist Teil des Aktionsplans «Strategie Digitale Schweiz» und gehört zu den Massnahmen zur Umsetzung der Strategie «E-Government Schweiz».

Im Rahmen der Reorganisation des BFS wird der Bereich Register am 1. Januar 2021 in den neuen Bereich Interoperabilität und Register integriert.